Den Aktivistinnen und Aktivisten in der Republik Georgien ist etwas Bemerkenswertes gelungen: Sie haben ihre junge Demokratie mit ihrem friedlichen Protest davor bewahrt, in eine autoritäre Herrschaft abzudriften. Statt ein Gesetz nach russischem Vorbild zu akzeptieren, mit dem die Regierung die Zivilgesellschaft hätte zerschlagen können, schlossen junge Menschen und gestandene Leute, die sich noch daran erinnern, was es einst bedeutete, die sowjetische Vorherrschaft abzuschütteln, sich zu einer Koalition zusammen. Einige Tage vor Beginn der Proteste saß ich in Tiflis mit der langjährigen pro-demokratischen Aktivistin Nino Evgenidze zusammen. Sie sagte mir: „Wir werden nicht klein beigeben.“ Und sie haben nicht klein beigegeben.
Georgien hat eine machtvolle Geschichte – nicht weil es ein so einzigartiges Land ist, sondern weil die Herausforderungen, mit denen die Protestierenden konfrontiert sind, dermaßen zur Normalität geworden sind. Nachdem in den 1990er Jahren die gewaltige globale Demokratisierungswelle ihren Höhepunkt erreicht hatte, hat die Freiheit auf der ganzen Welt schwere Rückschläge erlitten. Laut dem Bericht 2023 Freedom in the World befinden wir uns jetzt schon seit 17 Jahren in einer anhaltenden globalen Rückwärtsentwicklung.
Keine Region blieb verschont: Millionen Bürgerinnen und Bürger in Amerika, Europa, Asien und Afrika haben grundlegende politische und bürgerliche Rechte verloren. Nach Angaben des V-DEM-Forschungsinstituts (Varieties of Democracy) leben inzwischen 72 Prozent der Weltbevölkerung in Autokratien, so viele wie seit 1986 nicht mehr. Auch wenn die konkreten Umstände von Land zu Land unterschiedlich sind (zunehmende Unterdrückung und Aggression, Ungleichheit, Klima, Technologie), ist eines unverkennbar: Die Demokratie steckt in der Krise.
Was muss getan werden, um diese Entwicklung aufzuhalten und den Abbau von Rechten und Freiheiten in der ganzen Welt zu stoppen?
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